Themen & Ziele

NRW stark und gerecht – Unsere Bilanz:

  • Rund 730.000 sozialversicherungspflichtige Beschäftigte mehr seit 2010. So viele Menschen in Arbeit wie nie zuvor und so wenig Arbeitslose wie seit 23 Jahren nicht mehr.
  • Mehr als 200 Mrd. Euro in die Zukunft investiert: in Kinder, Bildung und Familien – mehr als jeder 3. Euro des Haushalts geht in diesen Bereich.
  • Erstmals seit 1973 – also seit 43 Jahren – haben wir 2016 einen Haushalt mit Überschuss (+ 200 Mio. Euro) erzielt.
  • Die Anzahl der Kita-Plätze für Unter-Dreijährige auf 169.000 fast verdoppelt. Rechtsanspruch auf einen U3-Platz eingelöst. Elternbeiträge für das dritte Kita-Jahr abgeschafft.
  • Die Zahl der Plätze im Offenen Ganztag auf 305.000 gesteigert – 80.000 Plätze mehr seit 2010.
  • Kommunen von der Intensivstation geholt: 2010 noch 138 Kommunen im Nothaushalt, 2015 nur noch 9.
  • Planstellen bei der Polizei wurden unter Schwarz-Gelb um rund 500 gekürzt; seit 2010 rund 1.200 Stellen durch Rot-Grün geschaffen; zudem knapp 1.800 Stellen in der Justiz seit 2010.
  • Neueinstellungen bei der Polizei von 1.100 (im Jahr 2010) auf 2.000 (im Jahr 2017) pro Jahr gesteigert.
  • Jugendkriminalität auf dem niedrigsten Stand seit 45 Jahren.
  • Insgesamt seit 2010 rund 30 Mrd. Euro in Innere Sicherheit investiert.
  • Erhöhung des Etats  für Wissenschaft und Forschung um rund 45 Prozent auf fast 8,5 Mrd. Euro pro Jahr.
  • 760.000 Studierende in NRW – knapp 230.000 mehr als 2010. Jede/r 4. in Deutschland stuediert in NRW.
  • Nur mit uns bleiben Studiengebühren abgeschafft – CDU und FDP planen Wiedereinführung.
  • Klimaschutz ist Fortschrittsmotor: 27.000 neue Arbeitsplätze in der Umweltwirtschaft seit 2012.
  • So viel Geld für den sozialen Wohnungsbau wie kein anderes Land: Wohnraumförderung von 800 Mio. auf 1,1 Mrd. Euro erhöht.
  • 2016 Rekordjahr im sozialen Wohnungsbau: Über 11.000 Wohnungen mit Fördermitteln des Landes unterstützt. So viele wie seit Jahren nicht mehr. Steigerung um rund 66% gegenüber 2014 (6.700).
  • Erfolgreich im Kampf gegen Steuerbetrüger: mehrl als 23.000 Selbstanzeigen seit 2010 mit Mehreinnahmen von über 2,3 Mrd. Euro.

Hier geht’s zur ausführlichen Bilanz:

 

 

 

 

 

 

NRW Zukunftssicher gestalten – Das haben wir noch vor:

  • Gebührenfreie Kita in den Kernzeiten von 30 Stunden  sowie bessere Betreuungsqualität und flexiblere Öffnungszeiten.
  • Gute Schule 2020 – 2 Mrd. Euro bis 2020 zusätzlich für die Modernisierung von Schulen.
  • Reform der Lehrerbesoldung – für uns gilt: gleiche Ausbildung, gleiche Eingangsbedingungen bei der Besoldung.
  • Einführung eines landesweiten Azubi-Tickets für Busse und Bahnen.
  • Einsatz für eine Ausbildungsplatzgarantie.
  • Wir wollen künftige Meister bei ihrer Ausbildung entlasten und die Gebühren dafür abschaffen.
  • Wir wollen, dass die sachgrundlose Befristung endlich abgeschafft wird. Gemeinsam mit den Gewerkschaften treten wir für das Prinzip gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit ein.
  • Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren: Wir werden einen dauerhaften, öffentlich geförderten Sozialen Arbeitsmarkt schaffen. Noch in 2017 werden wir die Plätze auf 4.000 aufstocken.
  • Jährlich 2.300 Neueinstellungen bei der Polizei.
  • Schnelles Internet in ganz NRW bis 2018, Glasfaser bis 2026.
  • Wir bringen belastete Industrieflächen wieder in Schuss. Bei uns gilt: „Gewerbebrache zu Gewerbeland“ – nicht: „Brache zu Biotop“.
  • Bis 2030 14 Mrd. Euro Investitionen in Straßen, 8 Mrd. Euro Investitionen in Schienen und Modernisierung von Bahnhöfen.
  • Krankenhaus-Investitionsprogramm für eine moderne Patientenversorgung, die auch den digitalen Fortschritt in der Medizin berücksichtigt.
  • Bis 2025 sollen mindestens 420.000 neue Arbeitsplätze in der Umweltwirtschaft entstehen.
  • Für die Förderung des ländlichen Raums stehen bis 2020 insgesamt 1,2 Mrd. Euro zur Verfügung.
  • Anwalt der Kommunen: Wir machen uns im Bund für einen Altschuldenfonds stark.
  • Pakt für die Kultur: Von 2018-2023 steigern wir den Kulturetat pro Jahr um 10 Millionen Euro. Insgesamt also 50 Millionen Euro mehr für die Kultur.

Hier geht’s zum ausführlichen NRW-Plan: