Landesregierung muss sich endlich klar zur Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit bekennen

Heute hat der nordrhein-westfälische Landtag einen Antrag der SPD Landtagsfraktion zum Thema Schulsozialarbeit debattiert. Dazu erklären Nadja Lüders, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Josef Neumann, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

„Die heutige Debatte im Landtag hat gezeigt, wie wichtig und notwendig Schulsozialarbeit für NRW ist. Deswegen fordert die SPD-Landtagsfraktion die Landesregierung auf, sich jetzt klar zur Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit in NRW zu bekennen. Das Lavieren bei der Finanzierung der Schulsozialarbeit muss endlich ein Ende haben. Deswegen ist es zwingend notwendig, dass jetzt sofort das Landesprogramm zur Schulsozialarbeit fortgeführt wird.

Ansonsten droht das schlimme Szenario, dass hunderte von Schulsozialarbeiterinnen und -sozialarbeitern die Schulen verlassen und andere Jobs annehmen. Damit geht für die Eltern und Kinder an den Schulen viel Fachlichkeit verloren. Die Landesregierung muss zwingend jetzt sofort dafür sorgen, dass die Schulen nicht im Chaos versinken! Die Kommunen, die Träger der Schulsozialarbeit und die Beschäftigten benötigen jetzt dringend Planungssicherheit, um bereits jetzt die Weichen für die kommenden Jahre zu stellen! Deswegen muss die Landesregierung die Schulsozialarbeit mit jährlich mindestens 48 Millionen Euro jährlich weiterfördern!“

Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Landtag von NRW

Treffen mit dem Landesintegrationsrat NRW

Heute fand ein angeregtes Gespräch zwischen Nadja Lüders, Marlies Stotz und Ibrahim Yetim von der SPD-Landtagsfraktion  mit dem Landesintegrationsrat NRW statt. Die Integrationsräte leisten vor Ort eine sehr engagierte und wertvolle ehrenamtliche Arbeit. Es wurde daher u.a. darüber gesprochen wie wichtig es ist, dass die Wahl und Einsetzung der Integrationsräte verpflichtend für die Kommunen bleibt und nicht – wie es der schwarz-gelbe Koalitionsvertrag vorsieht – auf freiwilliger Basis geschieht.

ThyssenKrupp: Laschet und Pinkwart kämpfen für die Bilanzen der Manager

Zur aktuellen Entwicklung bei ThyssenKrupp erklären Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Michael Groschek, Vorsitzender der NRWSPD:

„Die Grundsatzvereinbarung des Vorstands von ThyssenKrupp mit dem indischen Tata-Konzern bedeutet einen Bruch in der Industriegeschichte unseres Landes nach dem Zweiten Weltkrieg: Erstmals trifft ein Vorstand in einem Unternehmen der Montanindustrie eine solche Vereinbarung, ohne die Arbeitnehmervertreterinnen und -vertreter auch nur zu informieren oder am Prozess zu beteiligen. Dass der Vorstand von ThyssenKrupp für seine angestrebte Fusion auch noch politische Rückendeckung der Landesregierung, namentlich von Ministerpräsident Armin Laschet und Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart, erhält, ist ebenso einmalig. Alle Ministerpräsidenten hatten bisher für die Interessen der Beschäftigten gekämpft, Laschet und Pinkwart kämpfen für die Bilanzen der Manager. Statt sozialer Gewissenhaftigkeit herrscht bei der Landesregierung Gleichgültigkeit.

Die Belegschaft, die Betriebsräte und die IG Metall wehren sich gegen die Fusion. Nach allem, was bisher von dem bekannt wurde, was in Hinterzimmern ausgehandelt wurde, enthält die Vereinbarung große Risiken. Konkret bedroht sind mindestens 2000 Arbeitsplätze bei ThyssenKrupp. Aber die Befürchtungen, dass dies nur der Einstieg in einen massiven Stellenabbau bedeuten würde, sind groß. Die Konzernzentrale soll künftig in den Niederlanden angesiedelt werden. Dort gibt es keine Montanmitbestimmung. Das schürt die Befürchtungen, dass die Stahlkocher an der Ruhr künftig fremdbestimmt werden. Die Montanmitbestimmung darf nicht ausgehöhlt werden. Sie ist ein Erfolgsmodell. Dafür kämpfen die Belegschaft, die Betriebsräte und die IG Metall. Sie haben dabei die NRWSPD an ihrer Seite.“

 

Schulsozialarbeit droht das Aus – Laschet muss endlich handeln

Will die schwarz-gelbe Landesregierung die Schulsozialarbeit opfern? Ihre Finanzierung läuft Ende 2018 aus. Die Schulsozialarbeit ist ein wichtiger Baustein sozialer Gerechtigkeit im Bildungswesen. Angesichts dieser Situation richten Nadja Lüders, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik, und Achim Post, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, einen Appell an den NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU):

„Es ist höchste Zeit, dass sich Armin Laschet gerade jetzt um die Schulsozialarbeit in NRW kümmert! Ihre weitere Finanzierung steht auf dem Spiel.  Schulsozialarbeit ist ein wichtiges Instrument, um Kindern und Jugendlichen aus finanziell benachteiligten Familien die Chance auf Teilhabe an schulischen und außerschulischen Aktivitäten zu ermöglichen.

Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion hat der Landtag bereits im vergangenen Jahr der Landesregierung für die Jahre 2017 und 2018 jeweils rund 48 Millionen Euro an Landesmitteln dafür zur Verfügung gestellt. Bislang gibt es von der neuen schwarz-gelben Landesregierung jedoch keinerlei Signale zur Absicherung der Schulsozialarbeit in den folgenden Jahren. Die Kommunen, die Träger der Schulsozialarbeit und die Beschäftigten benötigen dringend Planungssicherheit, um rechtzeitig die Weichen für die kommenden Jahre zu stellen.

Solange Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Finanzierung der Schulsozialarbeit aus Bundesmitteln verweigert, muss die Landesregierung in der Finanzierungsverantwortung bleiben. Laschet muss endlich Klarheit schaffen und allen Beteiligten beweisen, dass die Schulsozialarbeit in NRW eine Zukunft hat.

Dazu muss die Landesregierung ihre Möglichkeiten im Bundesrat nutzen. Denn klares Ziel bleibt, dass der Bund die Schulsozialarbeit dauerhaft als Regelfinanzierung übernehmen muss. Die SPD hat sich in ihrem Regierungsprogramm für die Bundestagswahl am 24. September 2017 klar positioniert: Sie will in der kommenden Legislaturperiode gemeinsam mit den Ländern die Schulsozialarbeit ausbauen. Im Wahlprogramm der CDU fehlt dieses Thema völlig. Armin Laschet ist gefordert. Er muss die Blockaden in der eigenen Koalition und in Berlin überwinden. Ansonsten setzt er die Zukunftschancen von Schülerinnen und Schülern aufs Spiel.“

 

Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Landtag von NRW

Neue Landesregierung belastet Dortmund mit 3,3 Millionen Euro

Mit dem Nachtragshaushalt 2017 hat die neue schwarz-gelbe Landesregierung beschlossen, einmalig die Krankenhausinvestitionsförderung zu erhöhen. An der Gesamtsumme von insgesamt 250 Mio. Euro sollen allerdings die Kommunen in Höhe von 100 Mio. Euro beteiligt werden.
Dies hat gravierende Auswirkungen auf die laufenden städtischen Haushalte: Für die Stadt Dortmund würde sich die Krankenhausumlage noch in diesem Jahr um rund 3,3 Mio. Euro erhöhen.

Der Vorsitzende der Dortmunder SPD-Ratsfraktion Norbert Schilff erklärt dazu: „Das Vorhaben ist absolut inakzeptabel. CDU und FDP wollen Versprechungen aus ihrem Koalitionsvertrag auf dem Rücken der Kommunen einlösen. Dieses Geld fehlt der Stadt dann dringend an anderer Stelle. Die Krankenhausfinanzierung muss Aufgabe des Landes sein.“

Diese zusätzlichen Ausgaben zu einem so späten Zeitpunkt in der Haushaltsausführung seien nach Einschätzung des Städtetages NRW auch rechtlich problematisch.

„Minister Laumanns geplante Erhöhung des Fördermittelansatzes ist der falsche Weg. Um eine hohe Qualität und Leistungsfähigkeit der Krankenhäuser sicherzustellen, ist eine ausreichende Finanzierung durch das Land unerlässlich. Ein Vorbild zur Lösung des Investitionstaus bei den Krankenhäusern könnte das milliardenschwere Investitionsprogramm ‚Gute Schule 2020‘ sein. Hiermit hat die alte Landesregierung den Kommunen mit zwei Milliarden Euro unter die Arme gegriffen, ohne sie zusätzlich zu belasten. Eine ähnliche Lösung sollte auch im Hinblick auf die Krankenhausfinanzierung gefunden werden“, fordern die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders.

Landesregierung muss die Krankenhausförderung nachhaltig verbessern

Zur heutigen Pressekonferenz „Jetzt in Nordrhein-Westfalens Krankenhäuser investieren“ der Krankenhausgesellschaft NRW erklären Nadja Lüders, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Die Krankenhausgesellschaft NRW hat heute an den notwendigen Investitionsbedarf in die nordrhein-westfälischen Kliniken durch das Land erinnert und auf die Fortsetzung einer nachhaltigen Konsolidierung der Investitionen in die Krankenhäuser durch das Land gedrungen.
Mit den gestern zum Nachtragshaushalt 2017 angekündigten Änderungen zur Krankenhausinvestitionsförderung und -planung hat Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann die Messlatte hoch gesetzt. In einem ersten Schritt wird die schwarz-gelbe Landesregierung einmalig die Krankenhausinvestitionsförderung erhöhen. Angekündigt hat der Minister außerdem durch eine Ergänzung der Investitionsfinanzierung und eine Überarbeitung des Krankenhausplans Strukturveränderungen in der Krankenhauslandschaft vorzunehmen.
Der Gesundheitsminister hat mit seinen Ankündigungen hohe Erwartungen nicht nur bei der Krankenhausgesellschaft NRW, sondern im nordrhein-westfälischen Gesundheitswesen insgesamt geweckt; Maßstäbe, an denen wir ihn messen werden. Die nächste Gelegenheit, sein Versprechen von einer nachhaltigen Verbesserung der Krankenhausfinanzierung einzuhalten, ist der Haushaltsentwurf 2018 der schwarz-gelben Landesregierung. Hier wird Minister Laumann zeigen müssen, wie Ernst er die Beseitigung der unzureichenden Krankenhausinvestitionsförderung nimmt.
Ein Maßstab zur Lösung des Investitionstaus bei den Krankenhäusern wird auch das von der SPD-Fraktion im Landtag NRW vorgeschlagene milliardenschwere Investitionsprogramm, ähnlich des Programms ,Gute Schule 2020‘, sein, das schnell und unbürokratisch wirkt.

Völlig im Nebel bleibt bei den Ankündigungen des Ministers außerdem, wie die Kommunen, die mit 40 Prozent an der Krankenhausförderung beteiligt sind, ihren Anteil erbringen sollen.“

Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Landtag von NRW

Landesregierung drückt sich vor Aussage über zukünftige Stellenzuweisungen bei der Polizei in Dortmund

Die Planstellen für Polizeibeamtinnen und -beamte werden seit vielen Jahren auf der Grundlage der jeweiligen Kriminalitäts- und Verkehrsunfallentwicklung den einzelnen Kreispolizeibehörden und Polizeipräsidien im Land zugeordnet. Diese Entwicklung wird dabei jährlich zum 01. September neu erhoben und nimmt die Fallzahlen der letzten zehn Jahre in den Blick. In ihrem Koalitionsvertrag hatte die schwarz-gelbe Landesregierung vollmundig angekündigt, zukünftig die Verteilung der Polizeikräfte zu optimieren, um eine bestmögliche Sicherheit sowohl im ländlichen Raum als auch in den Ballungsgebieten sicherzustellen. Die Reaktion der schwarz-gelben Landesregierung auf die kleine Anfrage von den SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders wie das denn konkret für Dortmund aussehen soll, lassen jedoch Zweifel an der  Einhaltung dieses Versprechens aufkommen.

Hierzu erklären die Dortmunder SPD-MdL: „Natürlich ist es für uns von großer Bedeutung zu erfahren, wie sich die Personalplanung der Landesregierung konkret für Dortmund auswirkt. Eine vor diesem Hintergrund von uns eingereichte „Kleine Anfrage“ wurde jetzt allerdings nur sehr oberflächlich und ohne entsprechende konkrete Angabe beantwortet. Damit stellt sich die Frage, ob die Landesregierung die von der schwarz-gelben Koalition gemachten vollmundigen Ansagen nach einer deutlichen Erhöhung der Polizeipräsenz einhalten wird. Wir werden sie jedenfalls daran erinnern, dass derjenige, der viel verspricht, seine Ankündigungen auch einhalten muss. Bisher drückt sich CDU-Innenminister Herbert Reul vor jeder Festlegung. Die Bürger und Bürgerinnen haben aber ein Recht darauf zu erfahren, ob es künftig mehr oder weniger Polizeibeamtinnen und -beamte auf unseren Straßen gibt. Da bleibt Schwarz-Gelb jede Antwort schuldig.“

CDU und FDP dürfen Chancengerechtigkeit im öffentlichen Dienst nicht verhindern

Die Abschaffung der anonymisierten Bewerbungsverfahren soll zu den ersten Amtshandlungen des neuen Integrationsministeriums der schwarz-gelben Landesregierung gehören und war heute Thema der Aktuellen Stunde im Landtag NRW.

Dazu erklärt Ibrahim Yetim, integrationspolitischer Experte der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Das Instrument der anonymisierten Bewerbungsverfahren wurde mit dem Ziel eingeführt, mehr Menschen mit Migrationshintergrund, Frauen und Menschen mit Behinderung den Eingang in das Bewerbungsgespräch zu verschaffen. Es gehört weltweit zum Standard und hat sich als geeignetes Mittel zur Vorbeugung von Diskriminierung bei Bewerbungsprozessen bewährt. Diskriminierung ist auf dem Arbeitsmarkt Realität und muss bekämpft werden. Bevor man also ein geeignetes Mittel abschafft, sollten andere Instrumente, die vermeintlich effektiver wirken, zunächst geprüft werden. Die neue Landesregierung muss hier liefern. Das Thema als ’nicht dringlich‘ zu bezeichnen, wie es die CDU heute getan hat, ist blanker Hohn in den Ohren aller, die sich für die Chancengerechtigkeit in unserer Gesellschaft einsetzen.“

Nadja Lüders, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, erklärt:             „Nicht das anonymisierte Bewerbungsverfahren, sondern die Abschaffung des Instruments ist ,Murks‘, um die CDU-Staatssekretärin Serap Güler zu zitieren. Es ist eine Rolle rückwärts im Prozess der kulturellen Öffnung des Öffentlichen Dienstes und unserer Gesellschaft insgesamt. Der Öffentliche Dienst spiegelt noch immer nicht den Anteil der Bevölkerung mit Migrationshintergrund in NRW wieder, sodass die interkulturelle Sensibilisierung der Personalverantwortlichen nach wie vor dringlich ist.“

Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Landtag von NRW

 

 

Die ,Ehe für alle‘ wird Lebenswirklichkeit

Zur heutigen Abstimmung im Bundestag über die „Ehe für alle“ erklärt Regina Kopp-Herr, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Heute ist es endlich soweit: Gleichgeschlechtliche Paare dürfen künftig heiraten! Dieses Menschenrecht trifft schon lange auf eine breite Zustimmung in der Bevölkerung. Die SPD freut sich über diese Entscheidung. Sie hat auf vielen verschiedenen politischen Ebenen hart gekämpft, um die Blockadehaltung der rückwärtsgewandten Politikerinnen und Politiker der CDU/CSU aufzuheben. Dass dies jetzt gelungen ist, betont den großen Erfolg dieser hartnäckigen Politik.
Auch die SPD-Landtagsfraktion hat 2015 den entsprechenden Antrag ,Ehe für alle – volle Gleichstellung jetzt!‘ in den Landtag von NRW eingebracht. Denn wir sind schon lange der Meinung, dass mit dem neuen Gesetz ein entscheidender Beitrag gegen die Diskriminierung von gleichgeschlechtlichen Paaren geleistet wird. Wenn zwei Menschen füreinander Verantwortung übernehmen, dann dürfen ihnen keine rechtlichen Einschränkungen den Weg in die Ehe versperren.“

 

Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Landtag von NRW

Das Dortmunder Prinzenpaar der Session 2017/2018 wurde offiziell vorgestellt

Das designierte Prinzenpaar der Session 2017/2018 sind Dirk Hüntemann (Dirk III.) und Nadja Lüders (Nadja I.).

Die künftigen Tollitäten wurden gemeinsam mit dem Verkaufsleiter des Hauptsponsors, der Brinkhoff‘s Brauerei, Jens von der Wege, von Walter Buchholz dem Präsidenten des Festausschuss Dortmunder Karneval e. V. vorgestellt. Walter Buchholz bedankte sich bei Jens von der Wege und der Brinkhoff‘s Brauerei für die langjährige Unterstützung der Dortmunder Prinzenpaare.

Der künftige Prinz, Dirk Hüntemann, ist 48 Jahre alt und wurde in Wattenscheid geboren. Dort lebt er auch heute noch. Er ist ledig, aber glücklich vergeben. Der gelernte Koch hat von 1989 bis 1993 in renommierten Hotels in Deutschland und England gearbeitet. Von 1993 bis 1995 machte er eine Ausbildung an der Wirtschaftsschule für das Hotel- und Gaststättengewerbe in Dortmund, die er als staatlich geprüfter Betriebswirt abschloss. Nach Stationen als Manager in verschiedenen Restaurants wurde er 1998 Executive Manager of Operation in der heutigen Lanxess Arena in Köln. Dort betreute er 11 Jahre lang Veranstaltungen. Unter anderem die Karnevalsveranstaltung die lachende KölnArena. Die Tätigkeit in Köln hat ihm den Karneval näher gebracht. Seit 2010 ist er Food & Beverage Controller und Leiter Magazin bei der KHC Westfalenhallen GmbH Dortmund.

Die künftige Prinzessin Nadja Lüders ist 46 Jahre alt und wurde in Witten geboren. Heute wohnt sie in Dortmund. Nach dem Abitur 1990 studierte sie bis 1995 an der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster Rechtswissenschaften. 1998 machte sie ihr zweites juristisches Staatsexamen und ist seitdem Rechtsanwältin. Seit 1996 ist sie Mitglied in der SPD. 2003 heiratete sie Uwe Lüders. Sie haben keine Kinder, dafür ein gemeinsames Hobby: ihre Hunde. Mitglied im Landtag NRW ist sie seit 2010 und 2012 wurde sie stellvertretende Vorsitzende der SPD Landtagsfraktion. Den Vorsitz der SPD Dortmund übernahm sie 2014. Einige Berührungen mit dem Dortmunder Karneval hat sie schon gehabt und erhielt im Februar 2017 die Auszeichnung zum Ehrenjuwel der Dortmunder Juwelen e. V.

Als Paginnen stehen der künftigen Prinzessin, Chantal Groß (22 Jahre), von der Majoretten-Showtanzgruppe „Silver Sensation“ und Vanessa Winnicki (20 Jahre), von der KG Blau Rot Do.-Mengede zur Seite.

Auch in dieser Session wird der langjährige Prinzenführer Uwe Wilschewski, (Ex-Prinz von 1996) die Organisation und Terminplanung des Prinzenpaares übernehmen. Er nimmt Terminwünsche für Besuche des Prinzenpaares – auch bei Veranstaltungen nichtkarnevalistischer Organisationen – unter der Telefonnummer: 0231 / 14 35 90 oder 0177 / 414 35 90 und unter prinzenpaar@dortmunderkarneval.de entgegen.

Zu den Veranstaltungen werden sie wie gewohnt vom Fahrer und Standartenträger Benjamin Ben Jeddou chauffiert.

Die Inthronisierung des Prinzenpaares findet am Freitag, dem 10.11.2017 um 20.11 Uhr in der Westfalenhalle 2 statt. Die Zeichen der närrischen Regentschaft werden sie in einem stimmungsvollen Rahmen von ihren Vorgängern Peter III. und Eleonore I. (Brockwell) übernehmen.

 

Pressemitteilung: Festausschuss Dortmunder Karneval e.V.